Unsere Wälder schützen das Klima in doppelter Hinsicht Anlässlich der Veröffentlichung des aktuellen Waldzustandsberichts sagte der Sprecher für Wald- und Forstpolitik der FDP/DVP-Fraktion, Klaus Hoher: „Auch wenn unsere Wälder in […]
WeiterlesenHaushalt muss Thüringen noch stärker nach vorn bringen
Freie Demokraten: Der Fokus gehört auch auf die Entfesselung der Wirtschaft Wir wollen ein Thüringen, in dem die Politik rechnen kann. Mit dieser Ansage gehen die Freien Demokraten in die […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Wir sind offen für sinnvolle Ergänzungen
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Eva Quadbeck und Markus Decker: Frage: Herr Lindner, werden die Ampelparteien ihren ehrgeizigen Zeitplan für die Koalitionsverhandlungen einhalten können? Lindner: […]
WeiterlesenNiedersachsen: Stefan Birkner zu den angekündigten Anpassungen des Stufenplans
„Einmal mehr macht die Landesregierung den Eindruck, dass sie der Lage hinterher rennt. Es muss bei der der aktuell dynamischen Infektionslage Anpassungen geben, die flächendeckende Einführung von 2G unabhängig […]
WeiterlesenFriedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und der Angriff auf die Grundrechte!
Ab Montag führt die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen die 2G-Regel ein. Dann sollen nur noch geimpfte oder genesene Studenten an Lehrveranstaltungen teilnehmen dürfen. Für Ungeimpfte solle eine „hybride Lehre“ bereitgestellt werden … […]
WeiterlesenSenat: Senat darf Immobilien-Vorkaufsrecht nicht mehr zur Spekulation nutzen
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch ein Urteil das Immobilien-Vorkaufsrecht des Senats erheblich eingeschränkt. Demnach darf das Vorkaufsrecht in Gebieten mit Sozialen Erhaltensverordnungen nur noch dann ausgeübt werden, wenn die betroffene Immobilie […]
WeiterlesenNiedersachsen: Statement Susanne Schütz zur Landarztquote
zu der heutigen Diskussion im Niedersächsischen Landtag über die geplante Einführung der sogenannten Landarztquote sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schütz: „Diese Landarztquote ist ein zahnloser Tiger und […]
WeiterlesenThüringen: 2G ist kein Allheilmittel
FDP: Thüringen muss für ausreichend Impf- und Testangebote sorgen Pandemiemaßnahmen müssen nicht nur entschlossen sein, sondern auch angemessen. Das fordern die Freien Demokraten im Thüringer Landtag. „2G ist kein Allheilmittel“, […]
WeiterlesenDR. NAAS: Freie Demokraten fordern Gründeroffensive für Hessen
Neue Unternehmen bringen Aufschwung nach der Krise Wirtschaftsthemen in Schulen stärken Existenzgründer mit Mikrodarlehen unterstützen WIESBADEN – Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat eine hessische Gründeroffensive […]
WeiterlesenAppell von Marco Buschmann – Wir liefern robuste Maßnahmen für die Bekämpfung von #Corona!
„Wir legen mit dem neuen Maßnahmenpaket robuste Maßnahmen für die Bekämpfung von Corona vor. Wir ermöglichen den Ländern auf rechtssicherem Weg alles, was sie zur #Pandemiebekämpfung benötigen: #Maskenpflicht, #3G-Regelungen, Abstandspflichten, […]
WeiterlesenStatement Stefan Birkner zur Ankündigung, in Niedersachsen 2G einführen zu wollen.
zu der über die Presse verbreiteten Ankündigung von Ministerin Behrens, in Niedersachsen unabhängig von Schwellenwerten und Warnstufen die 2G-Regelung einführen zu wollen, sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Statt Impfpflicht ist umfassende Teststrategie erforderlich
Zu den Beratungen der aktuellen Corona-Verordnung im Landtag erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion Nico Weinmann: „Wie schon im letzten Jahr von uns angemahnt, wurde die Verordnung auch dieses Mal […]
WeiterlesenHessen: Bouffier muss zeigen, ob er noch führen kann!
Ministerpräsident soll Finanzminister entlassen. Boddenberg trägt Verantwortung für Verfassungsbruch! WIESBADEN – René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat Ministerpräsident Volker Bouffier aufgefordert, die Konsequenzen aus dem Urteil des Staatsgerichtshofs […]
WeiterlesenBayern: Pandemie mit angemessenen Maßnahmen bekämpfen – Bayern muss Impfquote erhöhen und Booster-Impfungen vorantreiben
Keine Weihnachtsfeiern in Thüringen?
FDP lehnt Ansinnen der Gesundheitsministerin ab / Test- und Impfangebote sind wichtiger als Verbote Gerade erst hat Thüringens Gesundheitsministerin eine Party mit rund 1000 Gästen gefeiert, nun fordert sie, dass in […]
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