FDP-Fraktion fordert die Streichung unsinniger Auflagen aus der Corona-Verordnung des Landes Thomas L. Kemmerich In ersten Städten dürfen der Einzelhandel und die Außengastronomie wieder öffnen, doch zugleich erschwert die Thüringer Landesregierung […]
WeiterlesenIsringhaus: Digitaler Impfpass muss EU-weit schnell kommen – offene Fragen noch nicht geklärt
Zur Einigung auf einen digitalen EU-Impfpass erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Saar Dr. Helmut Isringhaus: „Es ist gut, dass man sich in Brüssel endlich auf einen digitalen Impfpass einigen […]
WeiterlesenSUDING: Bundesregierung hat Kinder und Jugendliche vernachlässigt
Zur Studie der DAK-Gesundheit zur Belastung von Kindern und Jugendlichen erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion Katja Suding: „Die Ergebnisse der DAK-Studie sind erneut ein erschütternder Beleg, wie sehr die […]
WeiterlesenDR. NAAS: Luftverkehrsdrehkreuz Frankfurt braucht Stärkung statt Verbote
Abschaffung von Kurstreckenflügen würde Arbeitsplätze gefährden Mit alternativen Kraftstoffen das Klima entlasten Fliegen bedeutet Freiheit WIESBADEN – Den Frankfurter Flughafen als wichtigstes deutsches Luftverkehrsdrehkreuz erhalten und stärken – das […]
WeiterlesenFDP-Saar: Lockerungen in der Gastronomie nIcht zu Ende gedacht- Landesregierung hat Sport komplett vergessen
Der stellvertretende FDP-Landesvorsitzende Dr. Helmut Isringhaus zu den angekündigten Lockerungen im Saarland: „Es wurde allerhöchste Zeit, dass auch das Saarland bei den Lockerungen nachgezogen hat. Allerdings sind manche Regelungen realitätsfremd. […]
WeiterlesenWolfgang Kubicki: „Gott bewahre uns vor Annalena Baerbock als Kanzlerin“ I WELT Interview
FDP-BUNDESPARTEITAG: „Gott bewahre uns vor Annalena Baerbock als Kanzlerin!“ Der FDP-Vizeparteichef Wolfgang Kubicki spricht im WELT-Interview über das Wahlprogramm seiner Partei, Digitalisierung und Innovationen, eine mögliche Anhebung der Steuern sowie […]
WeiterlesenFDP-Chef Christian Lindner »Ich fange gerade erst an«
Klimaschutz, Steuern, Kiffen: Im Polit-Talk nennt FDP-Chef Christian Lindner Bedingungen für eine mögliche Ampel-Koalition – und verrät, warum er von radikalen Knäckebrot-Diäten abrät.
WeiterlesenBirkner: zu den geplanten vorgezogen Lockerungen
Wie die HAZ online berichtet, scheinen sich die Regierungsfraktionen auf ein Aussetzen der Testpflicht für den Einzelhandel in Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 bereits nach Pfingsten geeinigt zu […]
WeiterlesenLAMBSDORFF: Bundesregierung sollte nach Aussetzung von US-Sanktionen vorübergehenden Baustopp verhängen
Zum Verzicht der US-Regierung auf Sanktionen gegen die Betreibergesellschaft von Nord Stream 2 erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff: „Mit der Aussetzung von Sanktionen in Bezug auf Nord Stream […]
WeiterlesenFDP-Landtagsfraktion benennt Fachsprecherinnen und Fachsprecher – Marco Weber als Vorsitzender des Umweltausschusses vorgeschlagen
Mainz. Die FDP-Fraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Mitglieder der Fachausschüsse des rheinland-pfälzischen Landtags benannt. Gleichzeitig schlägt die Fraktion den Abgeordneten Marco Weber für den Vorsitz des Ausschusses […]
WeiterlesenBUSCHMANN: Union blockiert Reform von Artikel 3 Grundgesetz
Zur Absetzung des Gesetzentwurfs zur Einfügung des Merkmals sexuelle Identität in Artikel 3 des Grundgesetzes im Rechtsausschuss erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann: „Die Union […]
WeiterlesenPROMNY: Lernrückstände müssen zentral erhoben werden
PROMNY: Lernrückstände müssen zentral erhoben werden Programm der Landesregierung liefert wenig Konkretes Individuelles Lernen in den Blick nehmen Freie Demokraten haben Vorschläge gemacht WIESBADEN – „Viel Allgemeines, wenig Konkretes“, so kommentiert […]
WeiterlesenÜberstunden der Bundespolizei deutlich gesunken – FDP übt trotzdem Kritik
Die Bundespolizei hat im Corona-Jahr zumindest einen Teil ihrer Überstunden abbauen können. Die Überstunden sanken laut Bundesinnenministerium um rund 500.000 auf nun rund eine Million. Die FDP kritisiert, das sei […]
WeiterlesenRegionale Öffnungen als Lösung
Der Wuppertaler FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen begrüßt mehrere Ergebnisse der Bund-Länder-Runde zur Corona-Pandemie. Für den Einzelhandel sei allerdings mehr möglich gewesen. „Nach dem langen, für viele Betriebe nun schon vier Monate […]
WeiterlesenLars Alt: Weg für bundesweite Einführung des Moped-Führerscheins ab 15 Jahren frei – Landesregierung muss Beschluss schnellstmöglich umsetzen
Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen eine jahrelange FDP-Forderung umgesetzt und die bundesweite Absenkung des Mindestalters zum […]
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