Am Freitag soll das neue Infektionsschutzgesetz von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden. Notwendig ist das, weil die bisherigen Regelungen am 19. März auslaufen. Damit fallen auch fast alle bundesweiten Corona-Maßnahmen […]
WeiterlesenSchlagwort: Corona-Maßnahmen
DÜRR: Grundlage für staatliche Freiheitsbeschränkungen entfällt
Zum Wegfall von tiefgreifenden, bundesweiten Corona-Maßnahmen erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr: „Zwei Jahre nach Beginn des ersten Lockdowns kehren wir jetzt zur Normalität zurück. Das war immer das Ziel der […]
WeiterlesenThüringen: Mit der FDP gibt es keine Verlängerung der Corona-Maßnahmen
Thomas L. Kemmerich: Es droht keine unmittelbare Überlastung des Gesundheitssystems Einer Neuauflage der Corona-Maßnahmen nach dem 2. April 2022 werden die Freien Demokraten im Thüringer Landtag nicht zustimmen. Das erklärt […]
WeiterlesenHessen: Mehr Freiheiten wären schon jetzt möglich
Ministerpräsident versteckt sich hinter angeblichen Unklarheiten Entscheidungen kommen endlich in die Parlamente Auf Eigenverantwortung der Menschen setzen René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat sich verwundert über […]
WeiterlesenEinführung der Impfpflicht ist absurd | Wolfgang Kubicki bei Viertel nach Acht
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (59, SPD) hat für den Frühling zwei Ziele: die Impfpflicht ab 18 einführen und strenge Corona-Maßnahmen beibehalten. Mindestens eines dieser Ziele wird er verfehlen: ► Bei der Impfpflicht […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Neues Infektionsschutzgesetz ermöglicht Rückkehr zur Normalität
(Berlin/Dresden/09.03.2022) Die Ampel-Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP hat sich auf einen Entwurf für ein neues Infektionsschutzgesetz geeinigt. Das gaben Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) […]
WeiterlesenFDP – Kruse: Nach dem 20. März kehren wir zur Normalität zurück
Zu den Plänen der Bundesregierung zur Abschaffung von Corona-Einschränkungen erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Nach dem 20. März kehrt die Normalität zurück nach Deutschland. In unserem Alltag wird es […]
WeiterlesenKasten Klein, MdB FDP, im Talk zum deutschen Corona Freedom Day
Bei uns spricht Karsten Klein, Bundestagsabgeordnerter der FDP, darüber, ob die Partei einer Verlängerung der Corona-Maßnahmen im März zustimmen wird.
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Dennys Bornhöft zu „Corona-Maßnahmen und Corona-Schutzimpfung“
In seiner Rede zu TOP 25+26+28 (Anträge zu Corona-Maßnahmen und Corona-Schutzimpfung in Schleswig-Holstein) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Schleswig-Holstein ist gut durch die Coronapandemie gekommen. Das zeigen […]
WeiterlesenNiedersachsen: Rückkehr zur Normalität ist richtig und verantwortbar – Landesregierung darf Vorbereitung auf den Herbst nicht wieder verschlafen
Der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner, begrüßt den durch den letzten MPK-Beschluss beschrittenen Weg zur weiteren Rücknahme von Corona-Einschränkungen. „Die Rückkehr zur Normalität ist in der aktuellen Situation richtig […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Christopher Vogt zu TOP 1 „Regierungserklärung ‚Zurück zur Normalität'“
In seiner Rede zu TOP 1 (Regierungserklärung „Zurück zur Normalität“) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Nach nunmehr zwei Jahren Pandemie und Pandemiebekämpfung können wir die coronabedingten Einschränkungen schrittweise […]
WeiterlesenAppell der FDP – Gesundheit muss wieder Thema der Eigenverantwortung werden
Zu den stufenweisen Corona-Öffnungsschritten in Mecklenburg-Vorpommern äußert sich Landesvorsitzende der FDP-MV und Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag, René Domke: Der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz ist überfällig. Mecklenburg-Vorpommern darf in der Umsetzung […]
WeiterlesenHessen: Freie Demokraten fordern schnelle Rückkehr zur Normalität
Gesundheitssystem ist Gradmesser und stabil Nicht angemessene Maßnahmen müssen beendet werden In der Gastronomie kann umgehend gelockert werden René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat mit Blick […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: FDP fordert klares Ausstiegskonzept und Planungssicherheit
Zu den Öffnungsdebatten rund um die Corona-Maßnahmen äußert sich der Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, René Domke: „Die FDP-Fraktion im Landtag fordert die Landesregierung auf, dass losgelöst […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz nimmt Corona-Maßnahmen zurück
Rheinland–Pfalz nimmt Corona–Maßnahmen zurück Philipp Fernis: Wegfall von 2G ist für den Einzelhandel eine enorme Entlastung Mainz. Mainz. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat am heutigen Mittwoch erste Schritte zur Rücknahme von […]
Weiterlesen