Schlüssel für bezahlbaren Wohnraum liegt in größerem Angebot Friedrich Haag, wohnungsbaupolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag, kommentiert die Äußerung von Ministerpräsident Kretschmann zu mehr kommunalem Grundbesitz als Möglichkeit für bezahlbaren Wohnraum: „Leider […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-DVP
FDP Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Bonath: Die Landesregierung riskiert die Sicherheit und Zuverlässigkeit der Stromversorgung im Land
Sie hat es bis heute versäumt den Strombedarf realistisch einzuschätzen Zur Meldung, dass eine Studie im Auftrag des Verbands für Energie- und Wasserwirtschaft (VfEW) zu dem Ergebnis kommt, dass der […]
WeiterlesenHaag: Bei synthetischen Kraftstoffen endlich in die Umsetzung kommen
Haag: Bei synthetischen Kraftstoffen endlich in die Umsetzung kommen Bereits vor zwei Jahren hat das Verkehrsministerium Ergebnisse einer Studie vorgelegt Im Zusammenhang mit der Pressekonferenz des Verkehrsministeriums zur Förderung einer […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Die Corona-Regeln müssen nun in einen Sinkflug übergehen
Zum Frühlingsanfang wollen wir den Bürgern wieder alle Rechte zurückgeben Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, fordert anlässlich der an diesem Mittwoch anstehenden Ministerpräsidentenkonferenz zum Frühjahr hin einen Sinkflug […]
WeiterlesenScheerer: Lucha gibt sich nicht mal mehr Mühe, seine verkorkste Corona-Verordnung zu verteidigen
Antwort auf Landtags-Antrag mehr als dürftig Im Zusammenhang mit der Beantwortung seines Antrags „FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV in Baden-Württemberg“ (Drucksache 17/1626) sagte das Mitglied im Verkehrsausschuss, Hans Dieter Scheerer, für die […]
WeiterlesenWeinmann und Karrais: Datenschutz und Digitalisierung dürfen kein Widerspruch sein
Weinmann und Karrais: #Datenschutz und #Digitalisierung dürfen kein Widerspruch sein Innenministerium wird der Bedrohung durch #Cyberkriminalität nicht gerecht Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion Nico Weinmann erklärt anlässlich […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Unterstütze Minister Strobl bei der Forderung einer Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Rülke: Unterstütze Minister Strobl bei der Forderung einer Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Umsetzungsprobleme bei dieser Impfpflicht zeigen mangelnde Sinnhaftigkeit der allgemeinen Impfpflicht Zur Meldung, wonach sich auch CDU-Landeschef Thomas Strobl […]
WeiterlesenRülke: Auch in Baden-Württemberg einrichtungsbezogene Impfpflicht aussetzen
Probleme bei dieser Impfpflicht lassen größere Schwierigkeiten bei allgemeiner Impfpflicht befürchten Zur Ankündigung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU), die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen bis auf Weiteres in Bayern noch […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Abschaffung der Zugangsbeschränkungen im Einzelhandel lange überfällig!
Zu dpa lsw – Auch Baden-Württemberg schafft 3G-Regel in Einzelhandel ab Schweickert: Abschaffung der Zugangsbeschränkungen im Einzelhandel lange überfällig Neue Corona-Verordnung bedeutet hoffentlich Richtungswechsel in Corona-Politik Prof. Dr. Erik Schweickert, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Bei Corona endlich mehr Mut zur Freiheit wagen
Trotz Gesundheitsschutz muss mehr Freiheit möglich sein Zur Meldung, wonach das Land bis Ostern noch nicht über Exit-Strategien reden wolle, jedoch im Hintergrund an einem Lockerungsplan für die Zeit nach […]
WeiterlesenRülke: Impfkontrollen durch Polizeivollzug sind weder zielführend noch verhältnismäßig
Rülke: Impfkontrollen durch Polizeivollzug sind weder zielführend noch verhältnismäßig Bedeutung des Datenschutzes sollte der Landesregierung mittlerweile bekannt sein Zu den Plänen des Innenministeriums, Impfkontrollen durch die Polizei zu ermöglichen, und […]
WeiterlesenBaden-Würtemberg: Wasserstoff-Roadmap ist Zeugnis der Untätigkeit und des Stillstands
Land braucht klaren Ordnungsrahmen statt staubiger Untersteller-Roadmap In der heutigen Aktuellen Debatte zur Umsetzung der 2020 veröffentlichten Wasserstoff-Roadmap Baden-Württemberg, sagte der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Wir begrüßen es, […]
WeiterlesenBaden Württemberg: Angekündigter Wegfall der Kontaktnachverfolgung in Gastronomie muss sofort erfolgen
Baden Württemberg: Angekündigter Wegfall der Kontaktnachverfolgung in Gastronomie muss sofort erfolgen Ankündigungen von heute erst nächste Woche umzusetzen führt nur zu Verwirrung Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Landtag […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Kontaktnachverfolgung in der Gastronomie muss beendet werden
Baden-Württemberg: Kontaktnachverfolgung in der Gastronomie muss beendet werden: Datensammlung ist längst zur lästigen Formalie geworden, die keinen Sinn mehr ergibt Zur notwendigen Änderung der Corona-Verordnung des Landes, insbesondere hinsichtlich der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Schülerinnen und Schüler brauchen mehr Unterstützung und keine Qualitätseinbußen
Nicht nur Unterrichtsausfälle vermeiden, sondern zusätzlichen Unterricht und schulpsychologische Begleitung anbieten In seiner Plenarrede zum Antrag „Verwendung und Ergänzung der Mittel aus dem Aktionsprogramm ‚Aufholen nach Corona für Kinder und […]
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