zu der heutigen Landtags-Debatte über knapper werdendes Gas und die steigenden Energie- und Lebensmittelpreise sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „In der aktuellen Krise müssen wir vor allem […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-NDS
Niedersachsen – Statement Marco Genthe zur Annahme des FDP-Antrages, das Heimatschutzregiment 3 in Niedersachsen anzusiedeln
zur heutigen Annahme des FDP-Antrages im Landtag, Niedersachsen zum Standort des Heimatschutzregimentes 3 zu machen, sagt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Marco Genthe: „Die fraktionsübergreifende Zustimmung zum Antrag „Niedersachsen muss […]
WeiterlesenStefan Birkner: Katastrophen- und Zivilschutz nachhaltig stärken – Aufklärungsarbeit in Schulen ermöglichen
Der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner, wirft der Landesregierung vor, den Katastrophen- und Zivilschutz viel zu lange vernachlässigt zu haben. Dabei habe der Überfall Russlands auf die Ukraine eindringlich […]
WeiterlesenNiedersachsen – Stefan Birkner: Versorgungssicherheit und Energiepreisbremse – Niedersachsen braucht ein Sofortprogramm
Die letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause wurde mit der Aktuellen Stunde eröffnet, in der der FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Birkner die Frage der unsicheren Erdgasversorgung im Land thematisierte. „Wir haben es hier […]
WeiterlesenNiedersachsen – Christian Grascha: Schluss mit Schulden – Inflation durch eine nachhaltige Haushaltspolitik bekämpfen
Die aktuelle Inflationsrate in Deutschland erreicht immer massivere Ausmaße. Gemessen am Verbraucherpreisindex lag sie im Monat Juni bei 7,6 Prozent. Zum Vergleich: Noch vor einem Jahr betrug sie 2,5 Prozent. […]
WeiterlesenNiedersachsen: Feuerwehren besser ausstatten – Großbrände in der Vegetation verhindern
Der innenpolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Marco Genthe, bemängelt die fehlende Vorbereitung in Niedersachsen auf die jährlich wiederkehrende Waldbrandsaison. „Zum Sommer eines jeden Jahres stellt das Innenministerium zu Recht fest, […]
WeiterlesenNiedersachsen: Statement Björn Försterling zum „Lehrkräfte-Gewinnungspaket“
zu dem heute vorgestellten „Lehrkräfte-Gewinnungspaket“ sagt der bildungspolitische Sprecher der niedersächischen FDP-Landtagsfraktion, Björn Försterling: „Endlich scheint der Kultusminister wach geworden zu sein. Nachdem er jahrelang die schlechte Unterrichtsversorgung schöngeredet hat, […]
WeiterlesenStatement Hermann Grupe zu den jüngsten Wolfsrissen in Schwanewede in Niedersachsen
zu den jüngsten Wolfsrissen in Schwanewede sagt der landwirtschaftspolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Hermann Grupe: „Die wiederholten Wolfsrisse in Schwanewede beseitigen hoffentlich die allerletzten Zweifel, dass wir es hier mit […]
WeiterlesenStatement Marco Genthe zur Empfehlung des Innenausschusses, den FDP-Antrag zum Heimatschutzregiment anzunehmen
heutigen einstimmigen Empfehlung des Innenausschusses, den Antrag der FDP-Fraktion, Niedersachsen zum Standort des Heimatschutzregimentes 3 zu machen, anzunehmen, sagt der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Marco Genthe: „Ich freue mich, dass […]
WeiterlesenNiedersachsen: Statement Christian Grascha zur Idee einer Übergewinnsteuer
zur aktuellen Debatte um eine mögliche Übergewinnsteuer sagt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christian Grascha: „Die Idee hinter der Übergewinnsteuer, Krisengewinner finanziell extra zu besteuern, widerspricht jeglichen marktwirtschaftlichen Prinzipien und […]
WeiterlesenStefan Birkner: Rahmenbedingungen des Lehrerberufs in Niedersachsen grundsätzlich verbessern
Die Kritik an den massiven Unterrichtsausfällen an Niedersachsens Schulen reißt nicht ab. Nachdem bereits mehrere Verbände ihren Unmut über die aktuelle Situation zum Ausdruck brachten, äußert auch die Landtagsfraktion der […]
WeiterlesenStatement Marco Genthe zur Anerkennung eines polizeilichen Dienstunfalls bei Corona
zur Entscheidung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport, Corona-Infektionen im Polizeidienst als Dienstunfall anzuerkennen, sagt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marco Genthe: „Wir begrüßen es, dass die Landesregierung sich […]
WeiterlesenStatement Marco Genthe zu den Ergebnissen der Nord-IMK
zu den von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius vorgestellten Ergebnissen im Rahmen der Konferenz der Innenministerin sowie der Innenminister und -senatoren der norddeutschen Küstenländer in Osnabrück sagt der innenpolitische Sprecher der […]
WeiterlesenBeziehungen pflegen, stärken und vertiefen – Parlamentarischer Freundeskreis Niedersachsen-Taiwan gegründet
Fraktionsübergreifend haben am vergangenen Montag im Beisein des Repräsentanten Taiwans in Deutschland, Herrn Prof Dr. Jhy-Wey Shieh, und des Generaldirektors des Hamburger Büros der Taipeh Vertretung in Deutschland, Herrn Yu-Shun Chen […]
WeiterlesenNiedersachsen: Statement Stefan Birkner zur Unterrichtung „Moskau-Connection“
zur Unterrichtung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung zur „Moskau-Connection“ sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Die Antworten der Landesregierung zu ihren Russland-Verbindungen sind erneut enttäuschend. […]
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