Zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Gespräche am heutigen Freitag erklärt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Stefan Birkner: „Im Vergleich zum Vorjahr sind wir einen erheblichen Schritt weiter: Dank der […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-NDS
Niedersachsen: Statement von Stefan Birkner zur Finanzminister Hilbers Kritik an den Entlastungsplänen des Bundes
Der niedersächsischen Finanzminister Reinhold Hilbers kritisiert die steuerlichen Entlastungsplänen der Bundesregierung als nicht weitreichend genug. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Stefan Birkner: „Weder in Berlin noch […]
WeiterlesenNiedersachsen: Statement Stefan Birkner zur OVG-Entscheidung zu 2G im Einzelhandel
zu der Entscheidung dses OVG Lüneburg, die 2G-Regel im Einzelhandel zu kippen, kommentiert der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Ich begrüße die Entscheidung des OVG Lüneburg ausdrücklich, denn sie […]
WeiterlesenNiedersachsen: Wolfsbestand endlich realitätsgetreu abbilden – Bestandsmanagement ermöglichen
Der landwirtschaftspolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Hermann Grupe, bemängelt die unrealistische Bewertung der Anzahl der in Deutschland und Niedersachsen lebenden Wölfe. „Das Bundesamt für Naturschutz meldet aktuell 157 Wolfsrudel bundesweit, […]
WeiterlesenNiedersachsen: Große Koalition betreibt wissenschaftspolitische Brandrodung
Zur Beratung des Wissenschaftshaushaltes im Niedersächsischen Landtag erklärt der wissenschafts- und forschungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Lars Alt: „Mit dem vorgelegten Doppelhaushalt werden CDU und SPD erneut ihren eigenen Ansprüchen nicht […]
WeiterlesenNiedersachsen: Statement Hermann Grupe zum Nährstoffbericht
zum heute vorgestellten Nährstoffbericht sagt der landwirtschaftspolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Hermann Grupe: „Der Nährstoffbericht beweist, dass die niedersächsischen Landwirte sich vorbildlich verhalten. Sie haben die Stickstoffdüngung massiv zurückgefahren und […]
WeiterlesenNiedersachsen: Stefan Birkner zu den Änderungen der Corona-Verordnung
Zu den heute von der Landesregierung vorgestellten Änderungen der Corona-Regeln über die Weihnachtszeit erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP im Niedersächsischen Landtag, Stefan Birkner: „Mit den hektischen und undurchdachten Veränderungen in […]
WeiterlesenBirkner, Schütz, Genthe zum Thema Niedersachsen und Corona
Stefan Birkner: Corona-Maßnahmen müssen durchdacht und nachvollziehbar sein – Brauchen ernsthafte und umfassende Debatte zur Impfpflicht Hannover. „Ich hätte erwartet, dass der Ministerpräsident sich für das Chaos, das er mit der […]
WeiterlesenRülke & Birkner kommentieren 2G-Plus und Gastronomie
Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, kommentiert die angekündigte 2G+-Pflicht für die Gastronomie in Baden-Württemberg: „Die 2G+Pflicht ist für die Gastronomie schlimmer als ein Lockdown. Das […]
WeiterlesenStatement Stefan Birkner zur Ankündigung, geboosterte Personen von der 2G-Plus-Regel auszunehmen
Die Sprecherin der Staatskanzlei forderte während der heutigen Landespressekonferenz das Sozialministerium auf, per Pressemitteilung eine „Duldung“ auszusprechen, damit Personen mit Booster-Impfung bis zum Inkrafttreten der nächsten Corona-Verordnung von den 2G-Plus-Tests […]
WeiterlesenNDS: Statement Stefan Birkner zu den Äußerungen von Bernd Althusmann hinsichtlich der weiteren Pandemie-Bekämpfung
zu den heute in der HAZ veröffentlichten Äußerungen des stellvertretenden Ministerpräsidenten, Bernd Althusmann, zum weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Über die Presse […]
WeiterlesenNiedersachsen: Birkner zur neuen Corona-Verordnung
zu der heute vorgestellten neuen Corona-Verordnung sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Es ist gut, dass die Landesregierung von sehr pauschalen Corona-Maßnahmen mittlerweile zu einem differenzierten Vorgehen übergegangen […]
WeiterlesenStatement von Christian Grascha zur Vorstellung der politischen Liste der Großen Koalition
Die Fraktionen von CDU und SPD stellten am heutigen Dienstag ihre politische Liste für die Haushaltsberatungen vor. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Christian Grascha: „Die […]
WeiterlesenNiedersachsen: Stefan Birkner zu den angekündigten Anpassungen des Stufenplans
„Einmal mehr macht die Landesregierung den Eindruck, dass sie der Lage hinterher rennt. Es muss bei der der aktuell dynamischen Infektionslage Anpassungen geben, die flächendeckende Einführung von 2G unabhängig […]
WeiterlesenNiedersachsen: Statement Susanne Schütz zur Landarztquote
zu der heutigen Diskussion im Niedersächsischen Landtag über die geplante Einführung der sogenannten Landarztquote sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schütz: „Diese Landarztquote ist ein zahnloser Tiger und […]
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