16 Bundesländer, 16 verschiedene Varianten von Schulpolitik: Die FDP findet das in der aktuellen Form vor allem mit Blick auf die Digitalisierung nicht mehr zeitgemäß – und mahnt mehr Zusammenarbeit […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP
FDP Forderung Gesundheitspolitik
Stand 03.02.2021 Gesund zu sein ist mit die beste Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben. Selbstbestimmung darf aber nicht enden, wenn Menschen medizinische Hilfe benötigen. Die Situation im Gesundheitswesen schränkt die […]
WeiterlesenFDP Forderung Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik
Stand 03.02.2021 Einwanderungspolitik: Deutschland ist ein Einwanderungsland – schon seit Jahren. So verschieden die Menschen sind, die zu uns kommen, so vielfältig ist auch ihre Motivation. Manche wollen hier studieren […]
WeiterlesenFDP Forderung Energiepolitik
Stand 03.02.2021 Für viele Menschen kommt Strom ganz selbstverständlich aus der Steckdose. Doch er ist nicht umsonst. Das merken Verbraucher immer stärker. Denn der Preis ist in den letzten Jahren […]
WeiterlesenFDP Forderung Sicherheitspolitik
Stand 03.02.2021 Durch Globalisierung und Digitalisierung sind Staaten heute vernetzter denn je. Dies eröffnet große Chancen für Frieden und Wohlstand. Freier Handel zwischen Staaten ermöglicht zum Beispiel günstigere Produkte und […]
WeiterlesenFDP Forderung Arbeitsmarktpolitik
Stand 03.02.2021 Die neue digitale Arbeitswelt („New Work“) bietet vielfältige Chancen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Selbstständige und Unternehmen. Sie ermöglicht vor allem ein Mehr an individueller Freiheit und Selbstbestimmung. Diese […]
WeiterlesenFDP Forderung Wirtschaftspolitik
Wirtschaft ist nicht alles. Aber ohne eine starke Wirtschaft ist alles nichts: Sie schafft Arbeitsplätze, so dass Menschen ihren Lebensunterhalt verdienen können. Sie sorgt für Steuereinnahmen, aus denen Rechtsstaat, Infrastrukturen, […]
WeiterlesenFDP Forderung Gesundheitspolitik
Stand 03.02.2021 Gesund zu sein ist mit die beste Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben. Selbstbestimmung darf aber nicht enden, wenn Menschen medizinische Hilfe benötigen. Die Situation im Gesundheitswesen schränkt die […]
WeiterlesenIn den Ländern spielt die Musik
Die FDP will, dass der Bundestag in der Coronapolitik mehr eingebunden wird. Die richtige Adresse sind aber die 16 Länderparlamente. Die Pandemie ist die Stunde der Exekutive, das hören wir schon […]
WeiterlesenFDP-Chef Lindner: Lehrer und Erzieher beim Impfen vorziehen
FDP-Parteichef Christian Lindner hat sich für einen Vorrang von Akteuren im Bildungswesen bei den Impfterminen ausgesprochen. „Bei der Impf-Priorisierung sollten Lehrer und Erzieher vorgezogen werden. Das sind ultra-systemrelevante Berufe. Die […]
WeiterlesenAfD: „Vor Scham im Boden versinken“ – FDP-Politiker verpasst der AfD eine Abreibung
Am Mittwoch gab es gleich eine doppelte Abreibung für die AfD-Fraktion im Bundestag. Zunächst redete ihr die Holocaust-Überlebende Charlotte Knobloch ins Gewissen. Danach hatte FDP-Mann Konstantin Kuhle seinen Auftritt. Beide Videos der […]
WeiterlesenFDP verurteilt Pläne für Flugreiseeinschränkungen: „Wir sind nicht im Krieg“
Die FDP fordert eine drastische Ausweitung von Schnelltests im Reiseverkehr anstatt über Flugverbote oder Grenzschließungen nachzudenken. Die Überlegungen für weitreichende Reisebeschränkungen seien ein Ausdruck von „Regierungsversagen“, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionschef Stephan Thomae unserer […]
WeiterlesenGrüne und FDP fordern schärfere Sanktionen gegen Russland im Fall Nawalny
Baerbock und Lambsdorff sind gegen einen Weiterbau von Nord Stream 2. Gegenüber unserer Redaktion sagt die Grünen-Chefin: Die Bundesregierung konterkariert internationale Sanktionen gegen Russland. Die Grünen und die FDP erhöhen nach der Inhaftierung […]
WeiterlesenFDP-Fraktionschef fordert Abschaffung der Ausgangsssperre
Stuttgart (dpa/lsw) – FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke hat angesichts der sinkenden Corona-Infektionszahlen ein Ende der Ausgangsbeschränkungen am Abend und in der Nacht gefordert. „Es gibt keine Rechtfertigung mehr für die Ausgangssperre, wenn […]
WeiterlesenFDP dringt auf „klaren Stufenplan“ für Lockerung der Coronabeschränkungen
Die FDP fordert eine klar definierte Perspektive für Lockerungen der Coronabeschränkungen. Nötig sei ein „klarer Stufenplan“ mit eindeutigen „Wenn-Dann-Regeln“, sagte Partei- und Fraktionschef Christian Lindner heute in Berlin. Gespräche zwischen […]
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