Wirksame Maßnahmen zum Vogelschutz fehlen Zur Meldung, dass Naturschützer besseren Schutz für Vögel vor Stromtod fordern und in einer aktuellen Studie von mindestens 1,5 Millionen getöteten Vögeln pro Jahr an […]
WeiterlesenKategorie: Innenpolitik
Rheinland-Pfalz – Steven Wink: Wir wollen Rheinland-Pfalz zum Land des Wasserstoffs machen
Landtag diskutiert über Zukunftstechnologie Wasserstoff Steven Wink: Wir wollen Rheinland-Pfalz zum Land des Wasserstoffs machen Mainz. Auf Antrag der FDP-Fraktion hat der rheinland-pfälzische Landtag am heutigen Donnerstag über die Rolle […]
WeiterlesenTHOMAE: Migrationspaket ist Beginn eines Paradigmenwechsels
Zum Kabinettsbeschluss zum ersten Migrationspaket erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Stephan Thomae: „Das erste Migrationspaket der Ampel ist der Beginn eines Paradigmenwechsels in der Migrationspolitik. Mit dem neuen Chancenaufenthaltsrecht […]
WeiterlesenFDP-Fraktion Bayern – DUIN: FDP stärkt Wasserkraft als wichtige Säule der Energiewende – Kein Erfolg von CSU und Freien Wählern
Die Ampel-Koalition in Berlin hat sich beim Ausbau der regenerativen Energien geeinigt. Dabei kippte die FDP das ursprünglich geplante Ziel von Bundesklimaminister Robert Habeck (Grüne), die sogenannte kleine Wasserkraft nicht […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Das Chaos bei der Grundsteuer kam mit Ansage
Zum Chaos bei der Erhebung der Grundsteuer erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Das Chaos, vor dem die Eigenheimbesitzer aktuell stehen, kam mit Ansage. Die […]
WeiterlesenThüringer Landtag hat die Rechte der FDP-Gruppe teilweise verletzt
Thomas L. Kemmerich: Verfahren vorm Verfassungsgericht hat einen guten Ausgang genommen Der Thüringer Landtag hat die Rechte der Gruppe der FDP teilweise verletzt. Das hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof heute per […]
WeiterlesenFDP Brandenburg: Ende des Schuljahres sollte Ende der Amtszeit von Britta Ernst sein
anlässlich der Versäumnisse in der brandenburgischen Bildungspolitik der letzten Jahre fordert die FDP Brandenburg den Rücktritt der brandenburgischen Bildungsministerin Britta Ernst. So ist mit dem neuen Schuljahr auch ein Neustart […]
WeiterlesenFDP-Kruse: EEG-Paket ermöglicht Hamburg Flexibilität beim Windkraftausbau
FDP-Kruse: EEG-Paket ermöglicht Hamburg Flexibilität beim Windkraftausbau. Zu den Auswirkungen der EEG-Novelle und des Wind-auf-Land Gesetzes auf Hamburg erklärt der Sprecher für Energiepolitik der FDP-Bundestagsfraktion und Abgeordnete aus Hamburg, Michael […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Landesgartenschauen sind ein Erfolgsmodell und wichtiger Impulsgeber nachhaltiger Infrastruktur
Der Garten- und Landschaftsbau leistet herausragende Arbeit und ist ein enormer Wirtschaftsfaktor Gerne folgte die FDP/DVP-Fraktion der Einladung des Verbands für Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau Baden-Württemberg e.V. zur Landesgartenschau in […]
WeiterlesenNiedersachsen – Statement Björn Försterling zum „Fachkräfte-Radar für KiTa und Grundschule 2022“
zu dem heute veröffentlichten „Fachkräfte-Radar für KiTa und Grundschule 2022“ der Bertelsmannstiftung sagt der bildungspolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Björn Försterling: „Der Fachkräftemangel im Bildungsbereich ist dramatisch, der Rechtsanspruch auf […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Kernkraft statt Kaltdusche
Ministerpräsident muss Blockadehaltung bei Kernkraft aufgeben Zu den Befürchtungen des Ministerpräsidenten angesichts einer drohenden Gasmangel-Lage sagt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Statt die Bürgerinnen und Bürger zum Kauf […]
WeiterlesenKRUSE/SKUDELNY: Ausbau der Erneuerbaren Energien im Eiltempo
Zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Kruse: „Bezahlbarkeit von Energie ist eine wichtige Säule in dieser fundamentalen EEG-Reform. Der Ausbau der Erneuerbaren im Eiltempo sorgt […]
WeiterlesenThüringen: Ramelow muss Digitalisierung zur Chefsache machen
Freie Demokraten: Schluss mit Kompetenzgerangel – Thüringen braucht klare Priorisierungen Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man lachen. Am Montag fand ein von der Landesregierung organisierter E-Government-Kongress statt; Teilnehmer […]
WeiterlesenKUBICKI KEILT GEGEN KANZLER: Scholz Plan – Einmalzahlungen „verpuffen in der Regel“ | WELT Interview
Der Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz für steuerfreie Einmalzahlungen der Arbeitgeber an ihre Beschäftigten als Gegenleistung für Tarifzurückhaltung stößt weiter auf Kritik. Doch nicht nur die Opposition drischt […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Heitlinger: Für die Biodiversität, die Kulturlandschaft und die Wertschöpfung im ländlichen Raum braucht es Nutztiere
Die Herausforderungen können nur gesamtgesellschaftlich gemeistert werden Die Bedeutung und Zukunft der Nutztierhaltung, diskutierte der agrarpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Georg Heitlinger mit Martina Magg-Riedesser (stv. Vorsitzende des Kreisbauernverbandes Biberach-Sigmaringen und […]
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