FDP legt im Thüringer Landtag konkrete Vorschläge vor Die Gewinnung zusätzlicher Lehrer für Thüringen darf sich nicht in den heute angekündigten, begrüßenswerten Verbesserungen für den Seiteneinstieg erschöpfen. Die FDP hat […]
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BERLIN. Lars F. Lindemann MdB zu Medienberichten, wonach sich die Berliner S-Bahn-Ausschreibung weiter verzögert:
„Die Vergabe der S-Bahnstrecken hat mittlerweile BER-Niveau erreicht. Neue Züge, neue Technik, mehr Service – all das bleibt Zukunftsmusik. Die S-Bahn-Ausschreibung hätte eine Chance für einen Wettbewerb um den besten […]
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Nach Ausflug in den Hanf: FDP Sachsen für sicheren, aber unbürokratischen Cannabis-Verkauf
(Dresden, 16.08.2023) Legaler Cannabis-Anbau ist schon jetzt eine Wachstumsbranche in Sachsen. Davon konnte sich neulich Vorstandsmitglieder der FDP Sachsen in Ebersbach bei Großenhain überzeugen. Die Freien Demokraten besichtigten dort zusammen […]
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Sachsen – Maaß: Köppings Kritik ist neidgetrieben
(Dresden, 15.08.2023) Zur Kritik von Gesundheits- und Sozialministerin Petra Köpping an den Einsparplänen des Bundesfinanzministers Christian Lindner erklärt Dr. Anita Maaß, Landesvorsitzende der FDP Sachsen: „Man kann nur den Kopf […]
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BERLIN. Christoph Meyer MdB, Landesvorsitzender der FDP Berlin, zur Debatte, das sogenannte Taschengeld für Asylbewerber nicht mehr bar auszuzahlen:
„Der Regierende Bürgermeister von Berlin ist aufgefordert, dass sich das Land Berlin schnellstmöglich den Initiativen für die Einführung von „Bezahlkarten“ für Asylbewerber anschließt. Der Wechsel von der Bargeldauszahlung zur „Bezahlkarte“ […]
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Bundestag – LÜTKE: Cannabis-Gesetzentwurf bleibt deutlich hinter den Erwartungen
Zum Kabinettsbeschluss über ein Cannabis-Gesetz erklärt die sucht- und drogenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Kristine Lütke: „Der heute im Kabinett verabschiedete Gesetzesentwurf bleibt deutlich hinter den Erwartungen zurück. Damit ist klar, […]
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Bundestag – Kruse: Licht und Schatten beim Solarpaket
Zum Kabinettsbeschluss zum Solarpaket erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Kruse: „Mit dem Solarpaket I gehen wir einen weiteren wichtigen Schritt zum schnelleren Ausbau von Freiheitsenergien. Mehr praxisgerechte Lösungen […]
WeiterlesenRobert Malorny: Sachsen muss wirtschaftsfreundlichstes Bundesland werden
(Dresden, 15.08.2023) Nach einem Bericht der Freien Presse stellt der stellvertretende Leiter des Dresdner ifo-Instituts Joachim Ragnitz der Staatsregierung in Dresden wichtige Hausaufgaben. So müsse Sachsen seine Infrastruktur und die […]
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Sachsen-Anhalt – Bernstein (FDP): Debatte um Gendersternchen mit mehr Gelassenheit führen
Bildungspolitiker der Liberalen: „Einhaltung der geltenden Rechtschreibregeln ist Selbstverständlichkeit“ An Sachsen-Anhalts Schulen sollen nach einer Entscheidung des Bildungsministeriums in Texten keine Gendersternchen oder anderen Grammatik-Sonderzeichen verwendet werden. Dazu sagte Jörg […]
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Sachsen-Anhalt: Land vergibt erstmals Sportgutscheine für Schulanfänger
Silbersack (FDP): „Anreiz geben, damit mehr Kinder in Sachsen-Anhalts Sportvereinen aktiv werden“ Zur Einschulung gibt es für die mehr als 20.000 Schulanfänger in Sachsen-Anhalt nicht nur Süßes in der Zuckertüte, […]
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Hessen – DR. NAAS: Beim Semesterticket ist die Landesregierung am Zug
Freie Demokraten fordern Schwarz-Grün zum Handeln auf ÖPNV und Hochschulen sind Ländersache Dr. Stefan NAAS, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, fordert die hessische Landesregierung […]
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Bundestag – HÖFERLIN: Cybersicherheit ist die Achillesferse der modernen Informationsgesellschaft
Zum Bundeslagebild Cybercrime erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Cybersicherheit ist die Achillesferse der modernen Informationsgesellschaft. Allein im vergangenen Jahr gab es 130.000 Fälle im Bereich Cyberkriminalität und […]
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Norma Grube: Straftaten an Sachsens Schulen Alarmzeichen
(Dresden, 15.08.2023) An Sachsens Schulen ist die Zahl der Straftaten deutlich angestiegen. Wie Freie Presse berichtet, kam es im vergangenen Jahr zu 700 mehr Straftaten an 2021, was fast 56 […]
WeiterlesenThüringen – Baum: Mehr Unterstützung für Seiteneinsteiger
Franziska Baum kommentiert die Umfrage des Thüringer Lehrerverbandes Das Thüringer Bildungsministerium muss angesichts des sich weiter verschärfenden Lehrermangels mehr Pragmatismus an den Tag legen und die Attraktivität des Berufs weiter […]
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Schleswig-Holstein – Heiner Garg: Budgetierung der grundversorgenden Fächer endlich abschaffen
Zum Alarm der Kassenärztlichen Vereinigung Schleswig-Holsteins bezüglich der Gefährdung der flächendeckenden Versorgung erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Die Gesundheitsversorgung im Land darf nicht gefährdet werden. Es […]
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