Kosten für den Flug von Max Herre zur Delegationsreise der Landesregierung in die USA wurden vom Deutsch-Amerikanischen Zentrum (DAZ) übernommen Hans Dieter Scheerer, Sprecher für Flugverkehr der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die […]
WeiterlesenKategorie: Politik
LINDNER/BIRKNER-Statement: Der Kompass der FDP ist klar – Freiheit und Selbstbestimmung stehen für uns im Zentrum
Im Anschluss an die Sitzung des Präsidiums der Freien Demokraten gaben der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner und FDP-Präsidiumsmitglied und Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Niedersachsen Dr. Stefan Birkner die folgenden Statements ab: […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Transparenzgesetz wäre wichtiger Durchbruch zu einer bürgernahen Politik
Veröffentlichung wäre simpel, wenn öffentliche Verwaltung längst digital arbeiten würde Zur Mahnung des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Stefan Brink, nach einem Transparenzgesetz bei der grün-schwarzen Landesregierung sagt Daniel Karrais, digitalpolitischer […]
WeiterlesenJunge Liberale begeistert über Förderung für Female Talents Program
Die Vorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, gründet gemeinsam mit weiteren engagierten weiblichen Mitgliedern das „Female Talents Program“. Die Initiative hat zum Ziel, mehr weibliche Talente für die Politik zu […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Skudelny: Landtag soll in Krisenzeiten bei sich selbst sparen
iberale streben Volksbegehren zur Wahlkreisreduktion an, um XXL-Landtag zu verhindern Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL und die Generalsekretärin des FDP-Landesverbands Judith Skudelny MdB […]
WeiterlesenThüringen: Konkrete Hilfsangebote sind wichtiger als ein Maulkorberlass für die Gemein
Dirk Bergner: Rundschreiben des Thüringer Innenministeriums sorgt für Irritationen „Für Praktiker schwer verständlich, wenig nützlich und somit nicht zielführend!“ So bewertet Dirk Bergner, Innenpolitiker der FDP im Thüringer Landtag, ein […]
WeiterlesenFDP Brandenburg schlägt Karoline Preisler als Landesverfassungsrichterin vor
die FDP Brandenburg schlägt Karoline Preisler als Verfassungsrichterin vor. Der Landesvorstand der FDP Brandenburg hat dem Vorschlag des Landesvorsitzenden Zyon Braun, die Volljuristin Karoline Preisler als Verfassungsrichterin vorzuschlagen, einstimmig […]
WeiterlesenJunge Liberale: Kommende Generationen zahlen den Preis der verfehlten deutschen Außen- und Energiepolitik der letzten Jahre
Junge Liberale: Kommende Generationen zahlen den Preis der verfehlten deutschen Außen- und Energiepolitik der letzten Jahre Zum sogenannten Abwehrschirm der Bundesregierung erklärt die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann: „Putin […]
WeiterlesenHessen – ROCK: Jetzt ist ein Schulterschluss der demokratischen Mitte erforderlich
Land und Menschen müssen gut durch den Winter kommen Energiepreisbremse ist wichtiger Schritt Freie Demokraten bieten Landesregierung Zusammenarbeit an René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat zur […]
WeiterlesenBundestag – BUBENDORFER-LICHT: Katholische Kirche darf den Weg der Reformen nicht verlassen
Zur Herbstvollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz erklärt die religionspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Sandra Bubendorfer-Licht: „Es muss um jeden Preis vermieden werden, dass die Kluft zwischen Reformern und Zweiflern bei den Bischöfen […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER-Interview: Junge Menschen brauchen jetzt so viel Normalität wie möglich
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger gab „web.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Fabian Busch: Frage: Frau Stark-Watzinger, werden Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte im Winter in […]
WeiterlesenFDP – Moring: Hamburg hat viel aufzuholen
Zu den Plänen für die Bundesratspräsidentschaft und die Feiern zum Tag der Deutschen Einheit 2023 erklärt der stv. FDP-Landesvorsitzende Prof. Andreas Moring: „Hamburg geht mit einer optimistischen, zuversichtlichen Botschaft in […]
WeiterlesenBayern – XXL-Landtag verhindern – Bündnis präsentiert Volksbegehren für schlankes und effizientes Parlament
FDP Bayern, Bund der Steuerzahler in Bayern und Bund der Selbstständigen – Gewerbeverband Bayern haben heute in München ihr Volksbegehren für eine Verkleinerung des Bayerischen Landtags vorgestellt. Das Bündnis setzte […]
WeiterlesenBundestag – LINK: Rechtsruck in Italien unterstreicht die Notwendigkeit einer handlungsfähigeren EU
Zum Ergebnis der italienischen Parlamentswahlen erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Link: „Das Ergebnis der Italienwahl mit einer rechtspopulistischen Mehrheit unterstreicht erneut die Notwendigkeit einer handlungsfähigeren EU. Beschlüsse auf […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Die documenta 15 ist gescheitert Antisemitismus-Skandal hat wichtige Arbeiten überschattet
Antisemitismus-Skandal hat wichtige Arbeiten überschattet Ministerin ist Teil der verteilten Verantwortungslosigkeit Bis zur nächsten documenta müssen Strukturen verändert werden Dr. Stefan NAAS, kulturpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
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