Anfang November wurde bekannt, dass der Rappenalpbach bei Oberstdorf durch einen nicht genehmigten Ausbau auf einer Strecke von 1,6 Kilometern begradigt wurde. Die FDP-Landtagsfraktion hatte daraufhin eine Anfrage an die […]
WeiterlesenSchlagwort: Dr. Dominik Spitzer
Bayern – SPITZER: Die Zeit der Eigenverantwortung ist jetzt – Maskenpflicht in Bus und Bahn beenden!
Die FDP-Fraktion hat zur 127. Plenarsitzung den Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion „Eigenverantwortung anerkennen – von der Maskenpflicht zur Empfehlung im ÖPNV“ eingebracht. Dazu der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. Dominik Spitzer: „Wir lassen nicht […]
WeiterlesenBayern – SPITZER: Maskenpflicht in Bus und Bahn muss fallen
Dr. Dominik Spitzer, gesundheitspolitischer Sprecher, fordert erneut ein Ende der Maskenpflicht in Bus und Bahn: „Söders Zaudern beim Thema Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr ist schwer nachvollziehbar. Einerseits zeigt er sich […]
WeiterlesenBayern – SPITZER: Impfzentren verschwenden seit dem Frühjahr Steuergelder
Ende Dezember 2022 schließen die staatlichen Impfzentren in Bayern. Eine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hat jetzt ergeben, dass bereits ab April aufgrund der geringen Nachfrage und hohen Betriebskosten die Impfzentren überflüssig […]
WeiterlesenSachsen/Hessen/Bayern/Thüringen/Schleswig-Holstein zum Thema Isolationspflicht für Corona-Infizierte
Torsten Herbst MdB (FDP): Isolationspflicht für Corona-Infizierte auch in Sachsen beenden Staatsregierung sollte Vorbild von Hessen, Bayern, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein folgen (Berlin/Dresden/11.11.2022) Vier Bundesländer haben sich Medienberichten zufolge darauf verständigt, […]
WeiterlesenBayern – SPITZER zur Aktuellen Stunde: Versorgung sichern – Strukturreformen jetzt!
Dr. Dominik Spitzer zur Aktuellen Stunde „Gute Pflege im Gesundheitsland Bayern: Große Aufgaben gemeinsam lösen“: „Der Pflegenotstand ist schon da. Wir müssen jetzt den Pflegebereich im Gesamtkontext Gesundheitssystem auf feste Beine […]
WeiterlesenBayern – SPITZER: Isolationspflicht beenden – jetzt!
Die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag hat für die 125. Plenarsitzung folgenden Dringlichkeitsantrag eingereicht: „Isolationspflicht in Bayern aufheben“. Konkret fordern die Landtagsliberalen das Ende der Isolationspflicht für Covid-Infizierte. Anstelle der aktuellen […]
WeiterlesenBayern – SPITZER in Brandbrief an Lauterbach: GKV-Finanzreform gefährdet die Patientenversorgung und belastet den Wirtschaftsstandort Bayern
Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat ein Gesetz zur Stabilisierung der Finanzen der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) vorgelegt. In einem Brandbrief an Lauterbach sowie an Staatssekretärin Sabine Dittmar kritisiert der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion […]
WeiterlesenBayern – SPITZER: Bayerische Kliniken in der Energiekrise finanziell unterstützen
Von der Energiekrise bleiben Bayerns Kliniken nicht verschont. Auch sie steuern auf massive Mehrkosten für ihre Gas- und Stromversorgung zu. Einer Berechnung der Bayerischen Krankenhausgesellschaft zufolge fehlen allein für dieses […]
WeiterlesenBayern – SPITZER: Jugendliche in Not nicht im Stich lassen
Wie bekannt wurde, droht dem bundesweiten Hilfsprojekt ‚U25‘ für suizidgefährdete Jugendliche das Aus, da die weitere Finanzierung nicht geklärt ist. Ende des Jahres 2024 sollen Förderungen für das Projekt mit […]
WeiterlesenBayern – SPITZER: Staatsregierung darf Reha-Einrichtungen nicht im Stich lassen Vorübergehende Schließungen,
Vorübergehende Schließungen, weniger Patienten, mehr Hygienemaßnahmen, Mindereinnahmen, Kostensteigerungen – die Folgen der Corona-Pandemie für die Reha-Kliniken sind katastrophal. Die hart gebeutelte Branche bangt mittlerweile um ihre Existenz. Die FDP-Fraktion im […]
WeiterlesenBayern – SPITZER: Bayern-Koalition versagt beim Thema Pflege – Pflegeplatzgarantie in weiter Ferne
Zu Beginn der Legislatur 2018 verankerten CSU und Freie Wähler die sogenannte Pflegeplatzgarantie im Koalitionsvertrag. Man wolle in den nächsten fünf Jahren einen Rechtsanspruch auf einen Pflegeplatz etablieren, so Ministerpräsident […]
WeiterlesenBayern: Maskenpflicht an Hochschulen muss fallen
Während die Maskenpflicht in Bayern in weiten Teilen des öffentlichen Lebens bereits aufgehoben wurde, muss man an vielen Universitäten und Hochschulen im Freistaat nach wie vor einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Die […]
WeiterlesenBayern: SPITZER fordert Ende der partiellen Impfpflicht
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht wurde mit dem Ziel beschlossen, die besonders vulnerablen Gruppen in den Pflege- und Gesundheitseinrichtungen vor möglichen Infektionen zu schützen. Dieses Argument hat sich aber mit der Omikron-Variante […]
WeiterlesenDr. Dominik Spitzer zur freiwilligen Isolations- und Quarantänepflicht
„Das Ende der freiwilligen Isolations- und Quarantänepflicht zum 01. Mai ist eine logische Konsequenz aus den geänderten Maßnahmen nach dem Bundesinfektionsschutzgesetz. Eigenverantwortung und Rücksichtnahme sind nun das Gebot der Stunde. […]
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