FDP-Fraktion kritisiert das Festhalten der Landesregierung am 35er Inzidenzwert Mit großem Unverständnis reagiert die FDP-Fraktion auf Festlegungen der neuen Corona-Verordnung zur Innengastronomie. Ab einer Inzidenz unter 50 dürfen zwar die […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Thüringen
FDP fordert digitale Freiheitszonen
Heute schon an morgen denken: High-Tech-Gründer bei der Ansiedlung unterstützen Digitale Sonderwirtschaftszonen können entscheidend dazu beitragen, den Strukturwandel der Thüringer Wirtschaft voranzutreiben. Die FDP-Fraktion fordert deshalb die Landesregierung auf, ein […]
WeiterlesenCorona als anerkannter Dienstunfall
Innenausschuss beschäftigt sich auf Antrag der FDP-Fraktion mit Sonderfall der Fürsorgepflicht Heute hat sich der Innenausschuss des Thüringer Landtags mit der Anerkennung von Corona als Dienstunfall befasst. „Der Öffentliche Dienst […]
WeiterlesenImpfstoffe werden für Kinder zurückgehalten
In Thüringen soll die Impfung von Kindern und Jugendlichen gegen Corona zeitnah beginnen. Dazu erklärt Robert-Martin Montag, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion: „Impfen, impfen, impfen – das ist und bleibt der […]
WeiterlesenDie Menschen nicht länger kirre machen
FDP-Fraktion fordert lebensnahe Öffnungsperspektiven statt ewig neuer Einschränkungen Am Donnerstag beraten Ausschüsse des Thüringer Landtags den Entwurf der Landesregierung zur Corona-Verordnung. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP-Fraktion: „Mit […]
WeiterlesenDSGVO wird in Thüringen zu restriktiv ausgelegt
FDP-Fraktion: Datenschutz ist wichtig, doch er darf nicht länger zu Lasten der Wirtschaft gehen Angesichts der ernüchternden Bilanz, die Thüringer Unternehmen drei Jahre nach Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ziehen, fordert […]
WeiterlesenRamelow muss die Ärmel hochkrempeln
FDP-Fraktion fordert die Streichung unsinniger Auflagen aus der Corona-Verordnung des Landes Thomas L. Kemmerich In ersten Städten dürfen der Einzelhandel und die Außengastronomie wieder öffnen, doch zugleich erschwert die Thüringer Landesregierung […]
WeiterlesenGängelei im Biergarten verhindern
FDP-Fraktion fordert Landesregierung auf, weltfremde Maßgaben aus der Corona-Verordnung zu streichen In immer mehr Städten zeichnet sich angesichts sinkender Inzidenzwerte ab, dass in den kommenden Tagen die Außengastronomie wieder öffnen […]
WeiterlesenNicht länger die Augen vor ME/CFS verschließen
Offener Brief der FDP-Fraktion: Bund und Länder müssen Erforschung der schweren Krankheit vorantreiben In Deutschland leiden etwa 250.000 Menschen, darunter 40.000 Kinder und Jugendliche, unter ME/CFS. Dennoch verschließt die Gesundheitspolitik […]
WeiterlesenThüringen: Barrierefreie Kommunikation wird immer wichtiger
FDP-Fraktion: Menschen mit Behinderungen sind durch die Pandemie besonders eingeschränkt An diesem Mittwoch ist der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Dazu erklärt Franziska Baum, behindertenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion […]
WeiterlesenThüringen: Tourismus schon jetzt ankurbeln
FDP-Fraktion schlägt ein Modellprojekt für Eisenach, Erfurt und Weimar vor Von der Wartburg zur Buga und von dort weiter zu Anna Amalia – unter diesem Motto möchte die FDP-Fraktion die […]
WeiterlesenThüringen: Wie Schüler unkompliziert Lernrückstände aufholen können
FDP-Fraktion schlägt Finanzierung außerschulischer Nachhilfe-Angebote vor / 500 Euro je Schüler Alle Schüler, die ihre Lernrückstände mit Hilfe außerschulischer Bildungsträger nachholen möchten, sollen vom Land bis zu 500 Euro zur […]
WeiterlesenKemmerich möglicherweise doch FDP-Spitzenkandidat für Landtagswahl
FDP-Landeschef Kemmerich wollte nicht mehr als Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl antreten. Nach seiner Wahl zum Kurzzeit-Ministerpräsidenten war die Kritik auch aus den eigenen Reihen nicht abgerissen. Jetzt erwägt […]
WeiterlesenUnd noch ein Desaster
Kaum etwas hätte der ohnehin verzweifelten Thüringer CDU mehr schaden können als das: Auch ihr Bundestagsabgeordneter Mark Hauptmann aus Suhl soll sich am Verkauf von Masken bereichert haben. Dass er […]
WeiterlesenCorona-Lockdown in Thüringen wird verlängert
Landesverordnung gilt bis 19. Februar In Thüringen wird der Corona-Lockdown um weitere fünf Tage verlängert. Nach Angaben von Regierungssprecher Falk Neubert hat das Kabinett beschlossen, die bestehende Thüringer Verordnung bis zum 19. Februar […]
Weiterlesen