Wie bekannt wurde, droht dem bundesweiten Hilfsprojekt ‚U25‘ für suizidgefährdete Jugendliche das Aus, da die weitere Finanzierung nicht geklärt ist. Ende des Jahres 2024 sollen Förderungen für das Projekt mit […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Schleswig-Holstein – Heiner Garg: Wir können nicht dauerhaft im Krisenmodus leben
Anlässlich der Beratung der Gesundheitsminister von Bund und Ländern in der Gesundheitsministerkonferenz über die weiteren Coronamaßnahmen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Die entscheidende Frage ist nicht, ob die […]
WeiterlesenChristopher Vogt: FDP-Fraktion erwartet klares Bekenntnis der Landesregierung zu geöffneten Hochschulen im Winter
Zur Diskussion über Energiesparmaßnahmen erklärt der Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Hochschulen müssen im Winter unbedingt offen bleiben. Wir erwarten hierzu von der Landesregierung jetzt ein […]
WeiterlesenDOMKE: Wir brauchen keinen Überbietungswettbewerb in der Ministerpräsidentenkonferenz und neue Regeln alle paar Wochen
Zum Vorstoß von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, dass der Bund gemeinsam mit den Ministerpräsidenten über das künftige Infektionsschutzgesetz berät, äußert sich der FDP-Fraktionsvorsitzende René Domke: „Was wir absolut nicht gebrauchen […]
WeiterlesenThüringen: Mehr Freiheit und Eigenverantwortung statt Coronawinter
Thomas L. Kemmerich sagt dazu: „Wir sollten Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) nicht weiter die Möglichkeit eröffnen, ihre auf Panik und Misstrauen basierende Corona-Politik fortzusetzen. Die Freien Demokraten im Freistaat setzen […]
WeiterlesenJunge Liberale sehen beim IfSG-Entwurf Bedarf für Nachbesserungen.
Die Jungen Liberalen (JuLis), Jugendorganisation der FDP, kommentieren den am Mittwoch von Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Justizminister Marco Buschmann vorgestellten Entwurf für die Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Das aktuelle IfSG […]
WeiterlesenHessen – PÜRSÜN: Barrierefreiheit bei Innovationen immer mitdenken
„Immer mehr Menschen sind in unserer alternden Gesellschaft auf den Abbau von Barrieren angewiesen. Gerade wenn neue Technologien und Innovationen, wie E-Ladesäulen oder E-Scooter auf den Markt kommen, ist es […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern Domke: IT-Sicherheit der Verwaltung muss endlich in den Fokus gerückt werden
Am gestrigen Donnerstag wurden die IT-Systeme der Industrie- und Handelskammern in Folge eines möglichen Cyberangriffs heruntergefahren. Dies muss aus Sicht der Freien Demokraten jetzt Anlass für eine Debatte über IT-Sicherheit […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Wir können Corona weder wegtesten, wegimpfen noch wegsondern
Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag, fordert die Abschaffung der Quarantänepflicht. „Wir können die Pandemie weder wegtesten, wegimpfen noch wegsondern. Wir sollten es unseren Nachbarstaaten Österreich und […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Die Grenzkontrollen müssen nicht smarter werden, sondern enden
Zur Diskussion um die Kontrollen an der dänischen Grenze erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Kontrollen Dänemarks an der gemeinsamen Grenze müssen nicht ‚smarter‘ werden, wie der neue […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern – DOMKE: Die Landesregierung muss zügig Initiative zeigen und die Attraktivität der Polizeilaufbahn steigern
Zur Mitteilung der Gewerkschaft der Polizei am heutigen Donnerstag, in der sie den permanenten Personalmangel beklagt und vor Einbußen bei der Sicherheit warnt, äußert sich der sicherheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Bonath: Mit kommunaler Energieversorgung sicher durch Krieg und Krise
Entfesselung der kommunalen Energieversorgung im Land längst überfällig Die Frage, wie vor dem Hintergrund von Energie- und Klimakrise eine bezahlbare und klimafreundliche Versorgung mit Wärme und Strom in der Ortenau […]
WeiterlesenSaarländischen Mittelstand entlasten – Steuerbelastung senken
Die ZEW Studie attestiert die schlechten Bedingungen, mit denen der saarländische Mittelstand zu kämpfen hat. In Sachen Steuern, Bürokratie und Regelungen lässt das Saarland unserem Mittelstand kaum Freiraum zur Entwicklung. […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Putin nicht auf den Leim gehen
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab der „Stuttgarter Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) und „stuttgarter-zeitung.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Christopher Ziedler. Frage: Herr Dürr, wie würden Sie Arbeit und Zustand Ihrer Ampelkoalition […]
WeiterlesenOliver Kumbartzky: Werner Schwarz sollte sich nicht weiter unterpflügen lassen
Zur Unterstützung von CDU-Landwirtschaftsminister Werner Schwarz durch die Grünen bei der Aussetzung der Stilllegung landwirtschaftlich genutzter Flächen erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und agrarpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Es ist schon erstaunlich, […]
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